Allgemeine Geschäftsbedingungen
AuMoTec-Schönbrunn - Geschäftszweig Onlineshop www.offroadracing-pilz.de – Inh. Andreas Pilz (Stand 07.12.2012)
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Fa. AuMoTec-Schönbrunn, Inh. Andreas Pilz, Scheibe 50, 09429 Schönbrunn (im Folgenden „AuMoTec-Schönbrunn “ oder „wir“ genannt), und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot von AuMoTec-Schönbrunn nutzen (im Folgenden „Käufer“ genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.offroadracing-pilz.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit AuMoTec-Schönbrunn in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechts fähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit AuMoTec-Schönbrunn in eine Geschäftsbeziehung treten.
(3) Der Käufer kann die Bestellübersicht sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext von AuMoTec-Schönbrunn nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich.
(4) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von AuMoTec-Schönbrunn im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei AuMoTec-Schönbrunn Waren zu bestellen. Eine Lieferung erfolgt, wenn in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich anders angegeben, nur nach Deutschland,Belgien,Niederlande,Luxemburg,Österreich,Dänemark,Frankreich,Monaco,Großbritannien,Italien,Tschechien,Slowakei,Polen,Schweden,Finnland, Spanien,Portugal,Estland,Lettland,Litauen,Slowenien,Ungarn und Irland.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Käufer alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungs-Fenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
(3) AuMoTec-Schönbrunn ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird per E-Mail (info@aumotec-schoenbrunn.de) übermittelt. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(4) Mit der Auftragsbestätigung übersendet AuMoTec-Schönbrunn dem Käufer den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, PayPal oder in Ausnahmefällen per Rechnung. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt von Ware und Rechnung zu begleichen. Bei Zahlung per Paypal erfolgt der Versand direkt nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Paypal-Konto.
(3) Befindet sich der Käufer schuldhaft im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.
(4) Der Kaufpreis ist während eines vom Käufer verschuldeten Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (gem. § 247 BGB). Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung, Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2) Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands innerhalb Deutschlands und in alle weiteren angegebenen Länder sind auf aktuellem Stand und hier ersichtlich: Liefer- und Versandkosten In andere Länder liefern wir nicht.Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen. Kosten für Nachlieferung trägt der Käufer.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald AuMoTec-Schönbrunn den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
(4) Für die Rücknahme und Verwertung der Verkaufsverpackungen von AuMoTec-Schönbrunn ist die Landbell AG für Rückhol-Systeme zuständig. Hierdurch entfallen die entsprechenden Verpflichtungen von AuMoTec-Schönbrunn nach der Verpackungsverordnung.
(5) Ein Käufer hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
§ 5 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von AuMoTec-Schönbrunn. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von AuMoTec-Schönbrunn nicht zulässig.
(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche von AuMoTec-Schönbrunn anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich für Endverbraucher als Endpreis einschließlich 19 % Umsatzsteuer. Für gewerblichen Kunden wird der Preis rein netto zzgl. Umsatzsteuer angezeigt. Um den Gewerbekunden Status zu erlangen ist ein Gewerbenachweis und eine gültige Umsatzsteueridentifikationsnummer kurz USt-ID vorzulegen. Erst dann wird die Kundenkonto Einstufung "Gewerbekunde" von uns manuell vorgenommen. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten gem. § 4 Abs. 2, die dem Käufer rechtzeitig vor Abschluss der Bestellung nochmals bekannt gegeben werden.
§ 7 Rücktritt, Selbstbelieferungsvorbehalt
(1) AuMoTec-Schönbrunn ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) AuMoTec-Schönbrunn behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn wir das Ausbleiben der Anlieferung nicht zuvertreten haben. Wir haben das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, so werden wir den Käufer unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.
(3) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle eines Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
(4) Keine Rückgabe von Sonderbestellungen und Elektronischen Teilen.
§ 8 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) AuMoTec-Schönbrunn trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. AuMoTec-Schönbrunn ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
d) Die Ansprüche eines Käufers, der Verbraucher ist, wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für AuMoTec-Schönbrunn und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und AuMoTec-Schönbrunn erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind AuMoTec-Schönbrunn innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet AuMoTec-Schönbrunn nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Die Ansprüche eines Käufers, der Unternehmer ist, wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht, soweit AuMoTec-Schönbrunn einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Käufers, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von AuMoTec-Schönbrunn zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden von AuMoTec-Schönbrunn oder ihrer Erfüllungsgehilfen gestützt sind
(3) Liefert AuMoTec-Schönbrunn zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann AuMoTec-Schönbrunn vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen AuMoTec-Schönbrunn.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet AuMoTec-Schönbrunn unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. AuMoTec-Schönbrunn haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet AuMoTec-Schönbrunn nicht.
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Ist die Haftung von AuMoTec-Schönbrunn ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von AuMoTec-Schönbrunn.
§ 10 Datenschutz
(1) Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von AuMoTec-Schönbrunn auf Datenträgern gespeichert werden. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von AuMoTec-Schönbrunn selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Käufers erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(2) Dem Käufer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. AuMoTec-Schönbrunn ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Käufers verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von AuMoTec-Schönbrunn. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
